“Zeit für den Geist”

Artikel-Schlagworte: „Zensur“

BP hat also Bildmaterial auf der eigenen Webseite geschönt. Gleich mehrfach. Dies wurde jüngst von einem US-amerikanischen Blogger (später folgten andere) aufgedeckt – und prompt von Massenmedien und Nachrichtenagenturen auch hierzulande aufgegriffen. Lange schwiegen diese zu ganz anderen Kalibern an Desinformation seitens des Ölgiganten und der Obama-Administration. zeitgeist-Blogger Magnus Göller dokumentierte das Geschehen der letzten Monate engagiert und hintergründig.

Seit nun das Loch im Meeresboden “gestopft” scheint (und ich betone scheint, weil es doch Hinweise dafür gibt, dass die Aktion erneut misslungen ist bzw. neue Lecks entdeckt wurden, jetzt womöglich auch Gas auströmt, ja die ganze Situation noch viel schlimmer sein könnte als bislang vermutet, zumal nach den dilettantischen “Rettungsversuchen” der BP-Ingenieure), nahm das Medieninteresse an dem Ölfiasko plötzlich wieder zu. Wenn die Redaktionen der großen Verlage und Funkhäuser auch sonst nicht so geizten mit positiven Nachrichten!

Die FAZ hatte sich gestern ganz besonders mutig gezeigt. Ob Frau Merkel nach der scheinbaren Wendung zum Guten wohl grünes Licht für freie Berichterstattung gegeben hatte? Diesen Beitrag weiterlesen »

Vor kurzem veröffentlichte die 1977 begründete Initiative Nachrichtenaufklärung nach dem Vorbild des US-amerikanischen  “Project Censored” eine Auflistung der zehn Topthemen, die im vergangenen Jahr nicht genügend Berücksichtigung in der Medienberichterstattung erfuhren.

Sie lauten: Diesen Beitrag weiterlesen »

„Yes we gähn“, „Duett, aber kein Duell“ oder „Und der Sieger heißt: Steinmerkel!“ kommentierten Medien und Blogger den TV-Zweikampf Merkel – Steinmeier am vergangenen Sonntag, der trotz der Profilneurosen der vier Moderatoren quotentechnisch unter den Erwartungen blieb. Unter meinen allerdings nicht. Denn eine wirkliche Opposition gibt es unter den im Bundestag gleichgeschalteten Parteien schon lange nicht mehr. Sie sind austauschbar geworden – ohne Profil. Ich erinnere mich noch an die ruhmreiche Sendung vor ein paar Jahren, in welcher der Fernsehjournalist einem CDU-Abgeordneten das SPD-Programm vorlas (oder war es umgekehrt?) und jener Politiker meinte, es sei das seiner Partei gewesen … Steinbrück bekräftigte heute vor der Kamera sein Interesse an einer Fortführung der großen Koalititon, weil die Ziele der beiden “großen Volksparteien” näher denn je beieinander stünden. Deutlicher geht’s nicht.

Ein wesentlicher anderer Missstand wird jedoch selbst von „Kritikern“ unter dem Tisch gehalten: Diesen Beitrag weiterlesen »

1984 war bereits vorgestern. Selbst als noch so großer Optimist lässt sich die Sache nicht mehr schön reden. Die erste Internetzensur ist mit dem Von-der-Leyenschen-Zugangserschwerungsgesetz (oder wie mal jemand treffender gesagt hat: “Zugangserschleichungsgesetz”) in Deutschland nun Fakt – und so mancher Politiker hat bereits durchblicken lassen, dass sich dies künftig wohl nicht allein auf das Thema Kinderpornographie begrenzen wird.

Wie dramatisch es (weltweit) inzwischen um die Themen Zensur und Überwachung bestellt ist, hat der “Guardian” in einer Karte zusammengestellt. Auf China oder den Iran brauchen wir also nicht mehr mit dem Finger zeigen.

Doch eigentlich ist es noch schlimmer. Denn unser Innenminister, der so oft als Buhmann herhalten muss, hat Helfer. Diesen Beitrag weiterlesen »

Was ist nur im Iran los? Erst beherrschen die Wiederwahl von Präsident Ahmadinedschad (oder besser der Wirbel um ihre Rechtmäßigkeit), demonstrierende Massen, Aufständische wie Tote, wochenlang die Nachrichtensendungen und Titelseiten der Gazetten – bis, ja bis das Ableben eines halblebigen Einzelnen all das mit einem Paukenschlag in den Hintergrund drängt: Michael Jackson is dead. Doch um diesen soll es hier gar nicht gehen.

Sondern um den Iran. Der Tenor der Berichterstattung in den westlichen Mainsttreammedien ist nahezu einheitlich (Ahmadinedschad der Böse, der Oppositionelle Mussawi der Gute), und doch fragt sich manch einer: Ist es wirklich eine positive Nachricht, wenn Ahmadinedschad im eigenen Land unter Beschuss gerät? Diesen Beitrag weiterlesen »

Protestbanner mit dem Konterfei unserer Familienministerin gegen die drohende Internetzensur

Ursula von der Leyen hat nachweislich gelogen, was “Kinderpornographie im Internet” angeht, das steht inzwischen fest. “Weder hat man sich mit den gesetzlichen Grundlagen anderer Nationen beschäftigt, noch hat die Bundesregierung versucht herauszufinden, wo Server mit Kinderpornographie stehen. Und die ausländischen Listen wurden ebenfalls nicht überprüft”, schreibt Thomas Knüwer in seinem Handelsblatt-Weblog. Der Internetaktivist Lutz Donnerhacke will sogar insgesamt 13 Lügen der “Zensursula”, so der rasant im Netz verbreitete Spitzname unserer Familienministerin, entlarvt haben. Diesen Beitrag weiterlesen »

Europa hat gewählt – und die etablierten Parteien allem Anschein nach in ihrem Handeln bestätigt. Auf den ersten Blick zumindest.

Selbst dem größten Optimisten müsste klar gewesen sein, dass die Würfel nicht bei der Europawahl fallen würden. Die geringe Wahlbeteiligung, gerade mal 43,24 %, übrigens die niedrigste seit Bestehen der EU, gibt keinen repräsentativen Eindruck des tatsächlichen Stimmungsbildes in der Bevölkerung wider. Würde man beispielsweise sowohl die Nicht-Wähler als auch die ungültigen Stimmen (die zum Großteil wohl bewusst so abgegeben wurden) mit hineinrechnen, ergäbe sich in Deutschland folgende Verteilung Diesen Beitrag weiterlesen »

Am Sonntag ist Europawahl – eine schlechte Wahlbeteiligung wird schon jetzt prognostiziert. Viele denken, was habe ich mit dem Europaparlament am Hut: “Die tun sowieso, was sie wollen, gerade die in Brüssel” (Stichwort Glühbirnenverbot). Das mag auch stimmen, in der Tat weist das Europäische Parlament (das eigentlich gar kein solches ist) erhebliche Demokratiedefizite auf, und das wird sich mit dem in fast allen Mitgliedsstaaten bereits ratifizierten Vertrag von Lissabon noch weiter verschlimmern. Mehr zu diesem heiklen Thema lesen Sie übrigens in der nächsten zeitgeist-Printausgabe, soviel sei hier schon verraten.

Eine Bekannte aus den neuen Bundesländern meinte neulich, und das bezog sie auf alle anstehenden Wahlen in diesem Jahr, sie fühle sich, wenn sie auf die etablierten Parteien blicke, an die ehemalige DDR erinnert Diesen Beitrag weiterlesen »

Taten sprechen Bände: Der Vorstoß von Familienministerin von der Leyen, pauschal den Zugriff auf bestimmte Internetseiten zu verwehren, stößt auf großes Unverständnis – nicht nur bei Experten. Mehr als 100.000 Menschen (!) haben inzwischen eine Online-Petition mitgezeichnet, die sich klar gegen das Sperren ausspricht (ich berichtete). Weil es technisch keinen Sinn ergibt, und administrativ wie psychologisch äußerst problematisch ist, schreibt auch Netzpolitik.org in dem Beitrag “Warum es um Zensur geht”.

Auch in anderen europäischen Ländern gibt es Zensurbestrebungen, das Internet betreffend Diesen Beitrag weiterlesen »

Demokratische Regime seien nicht bereit für das Maß an Mitwirkung, welches für anstehende Entscheidungen in der Klimafrage gefordert wird. Dies wird in der Ankündigung einer internationalen Klimakonferenz, die vom 8. bis 10. Juni in Essen angesetzt ist, als Postulat in den Raum gestellt. Zu den Unterstützern der Tagung, die ungenierterweise den Titel “The Great Transformation“ trägt, zählen neben dem Bundesumweltministerium die Stiftungen von Thyssen, Krupp, Henkel, Volkswagen und Hertie, erklärt Michael Limburg, Sprecher des unabhängigen Klimainstituts EIKE. Limburg, Autor eines Beitrags über die Profiteure der “Klimakatastrophe” in zeitgeist-Heft 1-2009, kritisiert schon seit langem die Instrumentalisierung des Klimawandels seitens der Obrigkeit. In der Kongressausschreibung erkennt er ein “verfassungswidriges Treiben”. Diesen Beitrag weiterlesen »

Aktionsschild des AK Zensur

Das “ermächtigte” Sperren von Internetseiten (siehe Blogeintrag vom 18. April) beschäftigt, ja widerstrebt anscheinend weitaus mehr Bundesbürgern als angenommen. Eine gestern abgefasste Online-Petition, die von jedermann mitgezeichnet werden kann, hatte binnen eines Tages über 16.000 (!) Unterstützer und brachte damit den Petitionsserver teilweise zum Erliegen Diesen Beitrag weiterlesen »

Bis vor kurzem noch dachte man beim Stichwort “Internetzensur” nur an China. Nun wagt auch der Westen einen Vorstoß, und zwar einen deutlichen, mit Sarkozy als Speerspitze: Frankreichs Premier möchte “Datensaugern” am liebsten gleich die Netzverbindung kappen – sehr zur Freude der Musikindustrie. Das französische Parlament allerdings erteilte dem Vorpreschenden erst einmal eine Abfuhr.

Auch hierzulande will “Big Brother” jetzt mehr als nur mitreden. Am vergangenen Freitag haben fünf große Internetprovider (Alice/Hansenet, Deutsche Telekom, Kabel Deutschland, Telefonica/O2 und Vodafone/Arcor) auf Veranlassung von Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) eine Vereinbarung unterschrieben, dass sie auf Basis schwarzer Listen des Bundeskriminalamtes demnächst Seitenzugriffe auf kinderpornografische Inhalte unterbinden werden. Für den verirrten Surfer werde dann ein rotes Stoppschild oder eine vergleichbare Warnung zu sehen sein.

Christian Bahls, Gründer des Vereins “Missbrauchsopfer gegen Internetsperren” und ehemals Opfer sexueller Übergriffe, zeigt sich von der übereifrigen Politikerin enttäuscht. “Ich fühle mich in der Debatte für ein politisches Ziel missbraucht”, erklärt er gegenüber Gulli.com. Wird womöglich selbst mit solch sensibler Angelegenheit um Wählergunst gebuhlt? Diesen Beitrag weiterlesen »